Zwischen den Parteien steht außer Streit, dass der Beklagte die ihm nach § 75 Abs. 1 NV Bühne zustehende Gage (§ 76 NV Bühne) sowie die dienstzeitabhängige Zulage (§ 78 NV Bühne) für seine im streitgegenständlichen Zeitraum erbrachten Gesangsleistungen erhalten hat. Mit dieser Vergütung sind die von dem Beklagten als Opernchormitglied nach dem NV Bühne zu erbringenden Arbeitsleistungen abgegolten (§ 79 Abs. 1 NV Bühne).
Hinsichtlich der streitgegenständlichen Vergütungsansprüche ist es ohne Bedeutung, ob das vom Beklagten in seiner Stimmgruppe regelmäßig geleistete Singen allein mit einem oder mehreren Mitgliedern des Extra-Chores eine nach § 71 Abs. 2 Buchst. f NV Bühne im Rahmen einer besonderen Mitwirkungspflicht zu erbringende Arbeitsleistung war. Hiergegen spricht zwar, dass § 71 Abs. 2 Buchst. f NV Bühne nur bei einem unvorhergesehenen Ausfall anderer Mitglieder der Stimmgruppe eine besondere Mitwirkungspflicht vorsieht. Selbst wenn der Beklagte zu dem regelmäßigen Singen mit Mitgliedern des Extra-Chores ohne einen weiteren berufsmäßigen Sänger des Opernchores nicht verpflichtet gewesen wäre, könnte er sein auf die Vergütung bezogenes Klagebegehren auf keine tarifliche Anspruchsgrundlage stützen. Der NV Bühne sieht für Leistungen, die erbracht werden, obwohl es an einer tariflichen Mitwirkungspflicht fehlt, also für überobligatorische Leistungen, keine erhöhte Vergütung vor, sondern kennt neben der Vergütung nach § 75 Abs. 1 NV Bühne nur die Sondervergütung bzw. den Freizeitausgleich nach § 79 Abs. 2 bis Abs. 4 NV Bühne für besondere Leistungen, für die nach § 71 NV Bühne eine Mitwirkungspflicht besteht. Insoweit ist das tarifliche Vergütungssystem abschließend. Eine Regelungslücke besteht nicht.
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BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 15.11.2018, 6 AZR 385/17 – Vergütung eines Opernchorsängers „Mit der nach § 75 Abs. 1 NV Bühne zustehende Gage (§ 76 NV Bühne) sowie der dienstzeitabhängige Zulage (§ 78 NV Bühne) ist die Vergütung der Arbeitsleistungen abgegolten“ weiterlesen