Gewährt ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern wiederholt eine Erhöhung der Löhne entsprechend der Tarifentwicklung, kann eine betriebliche Übung dann entstehen, wenn er die Erhöhungen künftig, dh. auf Dauer übernehmen will.

Gewährt ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern wiederholt eine Erhöhung der Löhne und Gehälter entsprechend der Tarifentwicklung in einem bestimmten Tarifgebiet, kann eine betriebliche Übung dann entstehen, wenn deutliche Anhaltspunkte in seinem Verhalten dafür sprechen, dass er die Erhöhungen – auch ohne das Bestehen einer tarifvertraglichen Verpflichtung – künftig, dh. auf Dauer übernehmen will.

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 24.2.2016, 4 AZR 990/13

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel – Gleichstellungsabrede – Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen – Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung
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