Langfristig sind im Arbeitsrecht verschiedene Entwicklungen zu erwarten, die auf gesellschaftliche, technologische, wirtschaftliche und politische Veränderungen reagieren. Hier sind zentrale Trends und mögliche Entwicklungen: 1. Flexibilisierung der Arbeitsmodelle Remote Work & Hybridmodelle: Die Corona-Pandemie hat Homeoffice etabliert. Gesetzliche Regelungen zu mobilem Arbeiten und digitalem Arbeitsschutz werden ausgeweitet. Arbeitszeitflexibilisierung: Zunahme von Gleitzeit, Vertrauensarbeitszeit und Vier-Tage-Woche. Anpassung […]
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AbmahnungAnwaltArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsgerichtArbeitsrechtArbeitsrecht HannoverArbeitsrechtlerArbeitsvertragArbeitsvertragsrechtAufforderung zur EntfernungAufhebungsvertragAußerordentliche (fristlose) KündigungBetriebsbedingte KündigungGegendarstellungKlage vor dem ArbeitsgerichtKündigungKündigungsfristenKündigungsgrundKündigungsgründeKündigungsschutzKündigungsschutzgesetzKündigungsschutzklageKüSchGOrdentliche KündigungPersonenbedingte KündigungSozialauswahlVerhaltensbedingte Kündigung
1. Abmahnung im Arbeitsrecht Bedeutung Die Abmahnung ist eine formelle Rüge des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer. Sie dient dazu, ein Fehlverhalten zu dokumentieren und den Arbeitnehmer auf die möglichen Konsequenzen, insbesondere eine Kündigung, hinzuweisen. Rechtsfolgen Eine Abmahnung bleibt in der Personalakte und kann als Beweis für wiederholtes Fehlverhalten herangezogen werden. Sie ist oft Voraussetzung für […]
Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland regelt die Lohnuntergrenze, die Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern mindestens zahlen müssen. Zum 1. Januar 2025 wurde dieser auf 12,82 Euro brutto pro Stunde angehoben, eine Steigerung um 41 Cent im Vergleich zum Vorjahr. Rechtliche Grundlagen des Mindestlohns Die rechtliche Basis bildet das Mindestlohngesetz (MiLoG). Dieses Gesetz stellt sicher, dass jeder Arbeitnehmer […]
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§ 629 BGBAnwaltArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsgerichtArbeitsleistungArbeitslohnArbeitsrechtArbeitsrecht HannoverArbeitsschutzverletzungArbeitsvertragarbeitsvertragliche RegelungArbeitsvertragsrechtKündigungKündigungsfristenKündigungsgrundKündigungsgründeKündigungsgrundeKündigungsschutzKündigungsschutzgesetzKündigungsschutzklage
Absoluter Kündigungsgrund: Wichtigkeit einer Kündigungsprüfung Unter absoluten Kündigungsgründen versteht man Gründe für eine Kündigung, bei deren Vorliegen die Kündigung gerechtfertigt ist. Eine Prüfung im Einzelfall und eine Abmahnung seitens des Arbeitgebers sind in diesen Fällen nicht notwendig. Gemäß § 626 BGB wird diese außerordentliche Kündigung nur dann wirksam, wenn ein „wichtiger“ Grund vorliegt und eine […]
ArbG Augsburg, Endurteil v. 07.05.2020 – 3 Ga 9/20 – Kein Anspruch auf Erbringung der Tätigkeit im Homeoffice Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf … € festgesetzt. Tatbestand 1 Der Kläger, 63 Jahre alt, ist seit … bei der Beklagten beschäftigt, er […]
Auslegung einer Versorgungsordnung Landesarbeitsgericht Niedersachsen 4. Kammer, Urteil vom 01.02.2018, 4 Sa 48/17 B, ECLI:DE:LAGNI:2018:0201.4Sa48.17.00 § 1 BetrAVG
1. Verletzt eine medizinische Fachangestellte (Arzthelferin) ihre arbeitsvertragliche Verschwiegenheitspflicht dadurch, dass sie Patientendaten an eine nicht berechtigte Person weitergibt, stellt dies an sich einen wichtigen Grund dar, das Arbeitsverhältnis der Fachangestellten außerordentlich zu kündigen. 2. Im Hinblick auf die Schwere eines solchen Vertragsverstoßes kann eine Abmahnung der Fachangestellten entbehrlich sein, weil sich das Vertrauen des […]
Gewährt ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern wiederholt eine Erhöhung der Löhne und Gehälter entsprechend der Tarifentwicklung in einem bestimmten Tarifgebiet, kann eine betriebliche Übung dann entstehen, wenn deutliche Anhaltspunkte in seinem Verhalten dafür sprechen, dass er die Erhöhungen – auch ohne das Bestehen einer tarifvertraglichen Verpflichtung – künftig, dh. auf Dauer übernehmen will. BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom […]
Außerordentliche Kündigung – Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien“ Ein Grund zur fristlosen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann darin liegen, dass ein Arbeitnehmer privat beschaffte Bild- oder Tonträger während der Arbeitszeit unter Verwendung seines dienstlichen Computers unbefugt und zum eigenen oder kollegialen Gebrauch auf dienstliche „DVD-“ bzw. „CD-Rohlinge“ kopiert. Das gilt unabhängig davon, ob […]
Observation durch einen Detektiv mit heimlichen Videoaufnahmen Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit einem Detektiv die Überwachung eines Arbeitnehmers überträgt, handelt rechtswidrig, wenn sein Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen beruht. Für dabei heimlich hergestellte Abbildungen gilt dasselbe. Eine solche rechtswidrige Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kann einen Geldentschädigungsanspruch („Schmerzensgeld“) begründen.
Haben die Arbeitsvertragsparteien eine bestimmte Dauer der wöchentlichen und täglichen Arbeitszeit nicht festgelegt, berührt das nicht die Wirksamkeit der vereinbarten Arbeit auf Abruf. Es gelten die zum Schutz des Arbeitnehmers gesetzlich fingierten Arbeitszeiten (§ 12 Abs. 1 Satz 3 und Satz 4 TzBfG). BAG Urteil vom 24.9.2014, 5 AZR 1024/12 – Annahmeverzug – Arbeit auf […]
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Ein Arbeitnehmer macht mit der Erhebung einer Bestandsschutzklage beim Arbeitsgericht die von dem Bestand des Arbeitsverhältnisses abhängenden Ansprüche (hier: Urlaubsabgeltung) geltend und wahrt damit eine arbeitsvertragliche Ausschlussfrist sowohl für die erste Stufe (schirftliche Geltendmachung) als auch für die zweite Stufe (gerichtliche Geltendmachung). Landesarbeitsgericht Niedersachsen 9. Kammer, Urteil vom 13.08.2013, 9 Sa 138/13 § 7 Abs […]
Nach § 631 BGB wird der Unternehmer durch einen Werkvertrag zur Herstellung des versprochenen Werkes verpflichtet. Gegenstand des Werkvertrags ist die Herstellung oder Veränderung einer Sache oder ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg. Gegenstand eines Dienstvertrags nach § 611 Abs. 1 BGB ist dagegen die Tätigkeit als solche. Bei einem Arbeitsverhältnis wird die […]
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§ 1 KSchG§ 626 BGBAbgemahntAbmahnungAllgemeinAnwaltArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsgerichtArbeitsleistungArbeitslohnArbeitsrechtArbeitsrecht HannoverArbeitsvertragarbeitsvertragliche RegelungArbeitsvertragsrechtArbG Kasselausserordentliche Kündigungausserordentliche KündigungBeleidigungFacebookFehlverhaltenForm der Abmahnungfristlose KündigungHannoverHessisches LandesarbeitsgerichtInteressenabwägungKanzleiKündigungKündigungsfristenKündigungsgrundKündigungsgründeKündigungsgrundeKündigungsschutzKündigungsschutzgesetzKündigungsschutzklageKüSchGLandesarbeitsgerichtMeinungsfreiheitordentliche KündigungPflichtverstossRechte und PflichtenRechtsanwaltStraftatenverhaltensbedingte Abmahnungverhaltensbedingte KündigungVerhaltensfehler
Am 21. Oktober 2011 veröffentlichte der Kläger in dem A in der offenen Gruppe „Wir machen Druck“ folgende Stellungnahme: „ich kotze gleich…… so asoziale Gesellschafter gibt´s wohl kaum ein 2tes Mal: (Wieviele Lügen, sowie Gehälter bei Neulingen, welche vor dem Gesetz als „Sittenwidrig“ gelten, soll es noch geben :-(“. Zwar ist der Beklagten insoweit Recht […]
Verpflichtung zur Nutzung einer elektronischen Signaturkarte Ein Arbeitgeber kann von seinem Arbeitnehmer die Beantragung einer qualifizierten elektronischen Signatur und die Nutzung einer elektronischen Signaturkarte verlangen, wenn dies für die Erbringung der Arbeitsleistung erforderlich und dem Arbeitnehmer zumutbar ist. Die Klägerin ist als Verwaltungsangestellte im Wasser- und Schifffahrtsamt Cuxhaven beschäftigt. Zu ihren Aufgaben gehört die Veröffentlichung […]
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AbfindungAllgemeinAnwaltArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsentgeltArbeitsgerichtArbeitsleistungArbeitsortArbeitsrechtArbeitsrecht für MedienberufeArbeitsschutzverletzungArbeitstageArbeitsvertragarbeitsvertragliche RegelungArbeitsvertragsrechtArbeitsvertragsverlängerungArbeitszeitArbeitszeit-VerlängerungArbeitszeitverkürzungArbeitszeugnisAufhebeungsvertragausländerfeindliche Äusserungenausserordentliche Kündigungbeendeter Arbeitsvertragbefristeter ArbeitsvertragBefristungbetriebsbedingte KündigungBetriebsratBetriebsratmitgliedDauer des Arbeitsverhältnisseseinfaches Arbeitszeugnisgeringfügige BeschäftigungHannoverInhalt des ArbeitsvertragesInsolvenzkollektives ArbeitsrechtKündigungKündigungsfristenKündigungsgrundKündigungsschutzordentliche KündigungPersonalaktepersonenbedingte KündigungPflichtverstossProbezeitPrüfung der Abmahnungqualifiziertes ArbeitszeugnisRechte und PflichtenRechtsanwaltSchriftformSchwerbehinderteTeilzeitTeilzeitarbeitUrlaubsvertretungverhaltensbedingte AbmahnungVerlängerungZeitvertragZeugnis
Zeugnisform und Zeugnisinhalt Der Beurteilende stellt ein schriftliches Zeugnis aus. Dabei gibt es zwei Arten von Zeugnissen: Ein „Einfaches Zeugnis“ enthält .. soll nicht enthalten Personenangaben Geburtsdatum* akademischer Grad Adresse Darstellung über die Art der Beschäftigung (anschauliche und allgemein verständlich) Unterbrechungen durch Urlaub und Krankheit Arbeitsplatzbeschreibung Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses* Leitungsbefugnisse, Art und Dauer […]
Arbeitszeugnis Rechtsanspruch auf ein Zeugnis haben Arbeitnehmer und freie Mitarbeiter. Voraussetzung ist ein dauerhaftes Arbeitsverhältnis, damit der Beurteilende genug Zeit hat, um die fachlichen und persönlichen Qualitäten des Arbeitnehmers zu erkennen. Zeugnisaussteller Aussteller des Zeugnisses ist der Arbeitgeber, stellvertretend kann aber auch ein Vorgesetzter des Arbeitnehmers die Beurteilung übernehmen. Wichtig ist dabei, dass der Beurteilende […]
Freistellung „Sie sind beurlaubt!“ so klingt eine Freistellung umgangssprachlich. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer von der Arbeitspflicht entbindet. Folgen einer Freistellung: Bis zur gesetzlichen Kündigung kann der Arbeitnehmer seiner Arbeit nicht nachkommen. Er muss sich vom Arbeitsplatz fernhalten. Möglicherweise hat der Arbeitnehmer Anspruch auf eine Abfindung oder Schadensersatz. Achten Sie darauf, dass der […]
Bei Auflösung des Arbeitsvertrages kann der Arbeitnehmer eine Abfindung von seinem Arbeitgeber verlangen. Diese soll ihm einen finanziellen Ausgleich für den Verlust des Arbeitsplatzes bieten. Wenn ein Arbeitgeber eine rechtmäßige Kündigung ausspricht, braucht er keine Abfindung zu zahlen. Es sei denn, im Tarif- oder Arbeitsvertrag ist die Zahlung einer Abfindung bei einer ordentlichen Kündigung des […]
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AbmahnungAllgemeinAnfechtungsklageAnwaltArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsentgeltArbeitsgerichtArbeitslohnArbeitsrechtArbeitsvertragArbeitszeitverkürzungAuslandsaufenthaltausserordentliche Kündigungbeendeter Arbeitsvertragbefristeter ArbeitsvertragBefristungbetriebsbedingte KündigungBetriebsratFristenfristlose Kündigunggeringfügige Beschäftigungordentliche KündigungPersonalakteSchwangerschaftTeilzeitverhaltensbedingte KündigungZeugnis
Sonstige Fristen Arbeitgeber und Arbeitnehmer können nicht „nach Lust und Laune“ kündigen. Es gibt folgende Fristen: … bei ordentlicher Kündigung Arbeitgeber muss Stellungnahme des Betriebsrates einholen. Frist: 1 Woche Arbeitnehmer kann dagegen klagen. Frist: 3 Wochen Arbeitnehmerin muss Schwangerschaft mitteilen Frist: 2 Wochen Arbeitnehmer muss Schwerbehinderung mitteilen Frist: 1 Monat [siehe: Ordentliche Kündigung | Sonderregelungen] […]
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AbmahnungAllgemeinAnwaltArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsgerichtArbeitslohnArbeitsrechtArbeitsvertragAushilfstätigkeitausserordentliche Kündigungbefristeter Arbeitsvertragbetriebsbedingte KündigungDauer des Arbeitsverhältnissesfristlose Kündigunggeringfügige BeschäftigungHeimarbeitHeimarbeiterInsolvenzInsolvenzverfahrenKündigungKündigungsfristenKündigungsgrundeKündigungsschutzKündigungsschutzgesetzKündigungsschutzklagelängere Kündigungsfristenordentliche KündigungPersonalaktepersonenbedingte KündigungProbezeitSchwangereSchwerbehinderteTeilzeitverhaltensbedingte KündigungVerlängerung
Kündigungsfrist Arbeitnehmer Der Arbeitergeber oder -nehmer kann zum Ende eines Kalendermonats kündigen (oder zum 15.). Die Kündigungsfrist beträgt dann vier Wochen. Beispiel: Arbeitnehmer kündigt am 26.03.2005. Ende eines Kalendermonats ist der 31.03.2005. Er geht am 30.04.2005. In seiner Kündigung vom 26.03.2005 muss stehen, dass er zum 30.04.2005 kündigt. Tarifvertragliche Regelungen oder Vereinbarungen des Arbeitsvertrages gelten […]
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AbmahnungAllgemeinAnwaltArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsgerichtArbeitsrechtArbeitsschutzverletzungArbeitsvertragausländerfeindliche Äusserungenausserordentliche Kündigungbefristeter ArbeitsvertragBefristungbetriebsbedingte Kündigungfalsche Stundenberechnungfristlose Kündigunggeringfügige Beschäftigunggrobe BeldeidigungKrankheitKündigungKündigungsfristenKündigungsgrundKündigungsgründeKündigungsgrundeKündigungsschutzKündigungsschutzklageLohnrückstandordentliche KündigungPersonalaktepersonenbedingte Kündigungprivate Telefongesprächesexuelle Belästigungsittliche VerfahlungStraftatensurfen im Internetunberechtigte Arbeitsverweigerungverhaltensbedingte Kündigung
Kündigungsgründe Die Kündigungsgründe gliedern sich in folgende Bereiche: Gründe für eine Kündigung außerordentliche (fristlose) Kündigung ordentliche Kündigung mit Kündigungsfrist verhaltensbedingt besonderer Grund nötig mit vorheriger Abmahnung personenbedingt ohne Abmahnung betriebsbedingt betriebliche Umstände nötig Verhaltensbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigungsgründe werden durch das Fehlverhalten des Arbeitnehmers ausgelöst. Verhält er sich gegen die Regeln, so muss ihn der Arbeitgeber […]
Außerordentliche Kündigungen können das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist beendigen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer können außerordentlich kündigen. Voraussetzung für eine außerordentliche Kündigung ist ein wichtiger Grund. Erkennt der Kündigende diesen Grund, so muss er die Kündigung schnellstens aussprechen. Wann ist eine außerordentliche Kündigung rechtswirksam? Der Kündigende muss die außerordentliche Kündigung binnen zwei Wochen nach Erkennen des […]
Kündigungsschutz Die Regelungen des Kündigungsschutzes geben dem Arbeitsverhältnis Stabilität und Sicherheit. Erst wenn alle Bedingungen für eine Kündigung eingehalten wurden, ist die Kündigung wirksam.
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AbfindungAbgemahntAbmahnerAbmahnungAllgemeinAnwaltArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsentgeltArbeitsgerichtArbeitsrechtArbeitsvertragausserordentliche KündigungFehlverhaltenForm der AbmahnungKündigungKündigungsfristenKündigungsgrundKündigungsgründeKündigungsschutzMusterabmahnungPersonalaktePflichtverstossPrüfung der Abmahnungverhaltensbedingte AbmahnungVerhaltensfehlerZeugnis
Abmahnung Im Sport zeigt der Schiedsrichter gelbe und rote Karten, um den Spielern ihr Fehlverhalten zu signalisieren. „Wer sich nicht an die Regeln hält fliegt raus!“ Ein ähnliches System hat der Gesetzgeber im Arbeitsrecht festgelegt. Eine Abmahnung soll den Betroffenen also auf falsches Verhalten oder schlechte Leistungen hinweisen und vor einer Kündigung warnen. Was viele […]
Der Arbeitgeber darf einen befristeten Arbeitsvertrag drei mal verlängern. Durch den Tarifvertrag kann die Anzahl der Verlängerungen oder die Höchstdauer der Befristung abweichen. Optional können Arbeitgeber und -nehmer die Regelungen des Tarifvertrages anwenden.
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AbfindungAbmahnungAllgemeinAltersteilzeitAnwaltArbeitsentgeltArbeitsgerichtArbeitslohnArbeitsrechtArbeitsvertragArbeitsvertragsverlängerungArbeitszeit-VerlängerungArbeitszeitrechtArbeitszeitverkürzungbefristeter ArbeitsvertragBefristunggeringfügige BeschäftigungKündigungKündigungsfristenKündigungsgründeKündigungsschutzKündigungsschutzklageMutterschaftsvertretungordentliche KündigungUrlaubsvertretungZeitvertrag
Der Arbeitgeber darf den Arbeitsvertrag auf zwei Jahre befristen, wenn der Arbeitnehmer noch nicht bei ihm beschäftigt war. Bedingungen für eine Befristung Für kürzere Befristungen müssen folgenden Bedingungen vorliegen: Der Betrieb hat nur vorübergehend Bedarf an der Arbeitsleistung. Der Arbeitnehmer wird im Anschluss an eine Ausbildung oder ein Studium eingestellt. Damit wird ihm der Übergang […]
Arbeitgeber und Arbeitnehmer können eine Verlängerung oder Verkürzung der Arbeitszeit beantragen. Voraussetzung ist: Der Arbeitgeber beschäftigt mehr als zehn Arbeitnehmer (Auszubildende zählen 0; 20 Wochenstunden-Bechäftigte zählen 1/2 und bis 30 Wochenstunden zählen 3/4). Das Arbeitsverhältnis muss mindestens sechs Monate bestehen. Der Arbeitnehmer muss die Arbeitszeit-Änderung spätestens drei Monate vor der Änderung beantragen. Er muss seinen […]